China bei weltweiter Entwicklungshilfe-Partnerschaft dabei

Eine neue Partnerschaft soll die internationale Entwicklungshilfe wirksamer machen. Mit dabei sind auch Schwellenländer wie China. Doch ist das erst der Anfang der Diskussion über gemeinsame Standards und Transparenz in der Entwicklungszusammenarbeit.

China und weitere Schwellenländer wollen sich in weltweiter Entwicklungshilfe-Partnerschaft engagieren.Seoul/Pusan. Im Kampf gegen die Armut haben Industrie- und Schwellenländer eine neue Rahmenvereinbarung zur wirksamen Zusammenarbeit bei der Entwicklungshilfe getroffen. Nach langem Ringen schlossen sich am Ende einer dreitägigen Entwicklungshilfe- Konferenz in Südkorea auch "neue Geberländer" wie China und Indien der neuen globalen Partnerschaft an. Diese Partnerschaft sei breiter aufgestellt und umfassender als jemals zuvor, hieß es am Donnerstag in einem weit gefassten Dokument zum Abschluss des vierten hochrangig besetzten Forums zur Wirksamkeit der Entwicklungshilfe-Zusammenarbeit in Pusan.

Die Erklärung begründe erstmals einen Rahmen für die Entwicklungskooperation, der die traditionellen Geber, Mitglieder der Süd-Süd-Kooperation, die BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika), Organisationen der Zivilgesellschaft und private Geldgeber umfasse, hieß es. Mehr als 2500 Teilnehmern aus 160 Ländern nahmen am Forum teil. Unter anderen kamen auch UN-Generalsekretär Ban Ki Moon und US-Außenministerin Hillary Clinton.

Die Gültigkeit der Wirksamkeitsprinzipien der Agenda von Paris und Accra seien bestätigt und zum Teil auch vertieft worden, sagte Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) unter Hinweis auf das 2. und 3. Forum in Frankreich 2005 und Ghana 2008. "Das gilt insbesondere für die Bereiche, für die sich die Bundesregierung mit Nachdruck eingesetzt hat: eine bessere Arbeitsteilung unter den Gebern, größere Wirksamkeit und Effizienz und eine stärkere Ein­beziehung der Privatwirtschaft."

Auch sei es ein großer Erfolg, dass China, Indien und Brasilien das Dokument angenommen hätten, sagte Staatssekretär Hans-Jürgen Beerfeltz, der die Bundesregierung bei den Abschlussverhandlungen vertrat. "Damit ist in letzter Sekunde erstmals gelungen, auch die sogenannten neuen Geber in die internationale Diskussion um gemeinsame Standards einzubeziehen."

Allerdings gibt es für sie keine verbindlichen Zielvorgaben: "Die vereinbarten Prinzipien, Beschlüsse und Aktionen im Abschlussdokument in Pusan sollen der Bezugspunkt für die Süd-Süd-Partnerschaften auf freiwilliger Basis sein", heißt es in der Erklärung. Unter der Süd-Süd-Kooperation wird die Zusammenarbeit zwischen den Entwicklungsländern selbst verstanden. Die Reaktionen internationaler Hilfsorganisationen fiel gemischt aus. "Jetzt müssen alle Betroffenen rasch handeln und die nächsten sechs Monate nutzen, um zu klären, wie die neue globale Partnerschaft funktionieren und wie die Pusan-Vereinbarung in die Tat umgesetzt wird", forderte Oxfam.

(dpa)