Mit einer Abschlusserklärung haben die Staatschefs und Minister aus zahlreichen Ländern in Busan/Südkorea eine neue Partnerschaft für Entwicklung begründet und einen neuen Konsens in der Entwicklungszusammenarbeit geschaffen. Sie verspricht eine deutliche Verbesserung der Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit.
Im Zentrum dieser Partnerschaft steht das gemeinsame Ringen um die Erreichung der Millenniumsentwicklungsziele, um eine wirksame Armutsbekämpfung und um nachhaltige Entwicklung.
Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel: "Es geht um ein neues Denken. Entwicklungspolitisches Handeln darf sich nicht alleine an der Menge der eingesetzten Finanzmittel messen lassen." Ihm komme es vielmehr auf gute Entwicklungsergebnisse an, die nachgewiesen und dokumentiert werden. Er setze sich dabei insbesondere dafür ein, die große Bedeutung der Privatwirtschaft für Entwicklungsprozesse anzuerkennen.
Auf der internationalen Konferenz zur Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit ging es unter anderem um stärkere Wirkungsorientierung der Zusammenarbeit und die Kooperation mit der Privatwirtschaft. Das vierte "High Level Forum on Aid Effectiveness" hatte vom 29. November bis zum 1. Dezember 2011 Staatschefs und Minister aus vielen Ländern im südkoreanischen Busan zusammengebracht.
Niebel: "Die Verbesserung der Wirksamkeit ist ein zentrales Anliegen meiner Entwicklungspolitik. Die Beschlüsse von Busan verschaffen mir für dieses Anliegen politischen Rückenwind. Busan hat deutlich gemacht: Entwicklung ist nicht allein eine Frage der klassischen staatlichen Entwicklungszusammenarbeit. Entwicklung geht alle an."
Die Welt der Entwicklungszusammenarbeit sei heute mit einer gewachsenen Zahl staatlicher, zivilgesellschaftlicher und privatwirtschaftlicher Akteure unübersichtlicher, aber auch chancenreicher geworden, betonte der Minister. "Busan legt das Fundament, diese Kräfte zu bündeln und in eine gemeinsame Richtung zu lenken."
Geber- und Partnerländer suchen auf Konferenzen wie in Busan nach Wegen, die Zusammenarbeit effizient zu gestaltet und möglichst große Wirkungen zu erzielen. Die Bundesregierung setzt sich mit Nachdruck für eine bessere Arbeitsteilung unter den Gebern, größere Wirksamkeit und Effizienz und eine stärkere Einbeziehung der Privatwirtschaft ein.
Gemeinsame Standards
Staatssekretär Hans-Jürgen Beerfeltz, der die Bundesregierung bei den Abschlussverhandlungen vertrat, ergänzte: "Der Ansatz, den die deutsche Entwicklungszusammenarbeit seit zwei Jahren verfolgt, setzt sich auch weltweit durch. Er wertet es als großen Erfolg, dass sich auch China, Indien und Brasilien dem Abschlussdokument angeschlossen haben. Damit sei es in letzter Sekunde erstmals gelungen, auch die so genannten "neuen Geber" in die internationale Diskussion um gemeinsame Standards einzubeziehen.
Die Umsetzung der Beschlüsse von Busan soll nun in regelmäßigen Zeitabständen überprüft werden. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) wird dazu einen Umsetzungsplan mit klar definierten Handlungsfeldern erarbeiten.
Auch in Busan war der Klimawandel Thema der Verhandlungen, denn die Folgen treffen zuallererst die Ärmsten, obwohl sie nicht die Verursacher des Klimawandels sind. Niebel: Klimaschutz und Fortschritte in den internationalen Klimaverhandlungen seien deshalb eine zentrale entwicklungspolitische Aufgabe. Klimaschutz
werde jedoch nicht funktionieren, wenn er Menschen Entwicklungschancen nehme.
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